Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Preise

Alle Preise verstehen sich in CHF exkl. MWST, exkl. Porto und Verpackung. Preisänderungen vorbehalten.

Mengentoleranz

Eine technisch bedingte Mehr- oder Minderlieferung der vereinbarten Mengen bleibt vorbehalten.

Lieferfristen

Alle Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich.

Spedition

Die Lieferung erfolgt ausschliesslich an Adressen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein auf Kosten und Gefahr des Kunden. Grundsätzlich wird nur an die Bordsteinkante/Postfach des Kunden geliefert. Die Spedition wird auf dem günstigsten und schnellsten Wege ausgeführt.

Zahlungsmöglichkeiten und -Fristen

Gegen Rechnung, die Stadt kann auch Vorauskasse verlangen. Rechnungen sind innert 30 Tagen netto zu bezahlen. Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet.

Haftung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.

Mängelrügen

Allfällige Reklamationen sind innert 10 Tagen nach Wareneingang anzubringen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.

Sämtliche Korrespondenz wird über E-Mail an dlz@stadt.sg.ch abgewickelt.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung Eigentum der Stadt St.Gallen.

Gerichtsstand, anwendbares Recht

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit geändert werden. Es ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist St.Gallen, ausser zwingendes Recht sehe auch einen Gerichtsstand am Sitz des Kunden vor.